Florian Janßen

Bargeldloses Bezahlen ist die beliebteste Art im Handel zu bezahlen. Seit ein paar Jahren ist auch das Bezahlen mit Kreditkarten nach der EC-Karte das beliebteste Zahlungsmittel geworden.

Doch immer wieder wird man im Handel auf ein Mindestbetrag – oft 10€ – hingewiesen. Da stellt sich doch die Frage: „Dürfen die das?“

Kurze Antwort: Im Prinzip ja, aber …

Ich bin mittlerweile fast komplett vom Bargeld weg, ich verwende auch kein klassisches Portemonnaie mehr sondern nur noch ein Kreditkarten-Etui mit Geldklammer. Natürlich treffe ich immer wieder auf das Problem mit dem Mindestbetrag, auch wenn ich versuche keine Einkäufe unter 5€ mit Karte zu bezahlen.

Als ich beim letzten REWE-Einkauf ziemlich pampig auf ein Mindestbetrag von 10€ für das Bezahlen mit Kreditkarte hingewiesen wurde, habe ich mal recherchiert, ob ein Mindestbetrag überhaupt zulässig ist.

Die Antwort war für mich erstmal enttäuschend. Bei einem Kaufvertrag schuldet man den Kaufpreis. Dieser Kaufpreis wird aber stets in Geld, also bar geschuldet. Kein Händler muss Kartenzahlung akzeptieren und wenn dann könnte er im Prinzip auch eigene Bedingungen dafür definieren.

Aber es gibt einen Haken für den Händler. Damit der Händler an dem electronic-cash-Verfahren (Bezahlen mit EC-Karte) teilnehmen kann und deren Logos verwenden darf muss er einen Vertrag mit einer ganzen Reihe von Händlerbedingungen eingehen.
Dort steht dann (Hervorhebungen von mir):

An den electronic-cash-Terminals des Unternehmens sind die von Kreditinstituten (kartenausgebende Institute) emittierten Debitkarten, die mit einem electronic cash-Zeichen gemäß Kap. 2.5 des Technischen Anhangs versehen sind, zu Barzahlungspreisen und –bedingungen zu akzeptieren. Den Unternehmen bleibt es unbenommen, Rabatte zu gewähren.

Die Karte ist also wie Bargeld zu akzeptieren, sprich wenn kein Mindestbetrag für Bargeld, dann auch kein Mindestbetrag für EC-Kartenzahlung.

Bei der Kreditkarte sieht es ähnlich aus. Für Visa steht in deren FAQ:

Darf ein Händler einen Mindestbetrag oder Aufpreis bei Kartenzahlung festlegen?
Alle Händler, die Visa Karten als Zahlungsmittel akzeptieren, müssen sich an die von Visa aufgestellten Regularien halten. Eine dieser Regeln besagt, dass es Visa Händlern nicht gestattet ist, einen Mindesteinkaufsbetrag festzusetzen. […]

Also auch hier kein Mindestbetrag zulässig.

Fazit:

Ja, der Händler darf dem Kunden gegenüber Bedingungen für die Kartenzahlung definieren, aber dann bricht er seine Verträge, die er für die Verwendung der Zahlungssysteme eingegangen ist.
Meist hilft ein Hinweis darauf um die Zahlung dann doch mit der Karte bezahlen zu dürfen.
Auf der anderen Seite sollte man bedenken, das der Händler die Kosten des Verfahrens tragen muss. Bei Giropay sind das z.B. mindestens 8 Cent. Man sollte meiner Meinung nach daher darauf achten, dass man soweit möglich über ~5€ kommt.